Immer mehr Menschen wollen in Bayern leben. Das führt auch zu steigenden Schülerzahlen. „Der Freistaat Bayern ist ein starker Partner seiner Kommunen und unterstützt sie beim Aus- und Neubau von Schulen. Wir wollen, dass die Kommunen mit ihren Baumaßnahmen für Schulen möglichst schnell beginnen können“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.
Der Freistaat genehmigt in der Oberpfalz in diesem Jahr kommunale Schulbaumaßnahmen im Kostenumfang von 120 Millionen Euro. Dies ermöglicht den Kommunen mit Bauvorhaben zu beginnen, für die eine staatliche Förderung erst ab 2019 oder 2020 vorgesehen ist. „Das Neubauvolumen für einen vorgezogenen Baubeginn in der Oberpfalz wurde um 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr deutlich angehoben. Bayerns Kommunen haben gerade viele komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Der Freistaat Bayern unterstützt sie dabei bestmöglich“, betonte Füracker.
Das freigegebene Volumen von 120 Millionen Euro basiert auf den bei der Regierung der Oberpfalz eingegangenen Bedarfsmeldungen der Kommunen. Damit wird der vorzeitige Baubeginn für Schulneubauten, Generalsanierungen, Erweiterungen und energetische Sanierungen möglich. Davon profitieren sowohl Schüler und Schülerinnen als auch die Bauwirtschaft. Kommunen können nun bei Bedarf von der Regierung der Oberpfalz die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn für kommunale Schulbaumaßnahmen erhalten. Für ganz Bayern wurde ein Neubauvolumen von knapp 1,5 Milliarden Euro für den kommunalen Schulbau genehmigt.
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2018 mit über 9,5 Milliarden Euro erneut ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Für die Förderung des kommunalen Hochbaus stehen 2018 insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung.