Bayerischer Gemeindetag – Kreisversammlung

Wackersdorf. Es dauert zwar noch zwei Jahre, aber dann werden die  abgelegenen Gehöfte des Landkreises Glasfaserkabel und damit eine schnellere Internetanbindung haben als so mancher „Städter“. Die Breitbandprogramme von Bund und Land machen es möglich. Über 3000 Haushalte werden in den Genuss der Förderung kommen.

Rudolf Reger, Projektleiter des Landkreises, berichtete bei der ersten Halbjahresversammlung des Bayerischen Gemeindetages, Kreisverband Schwandorf, am Dienstag im Mehrgenerationenhaus Wackersdorf über die aktuelle Situation. Er reichte erst kürzlich die Änderungsanträge für all jene Haushalte ein, die über weniger als 30 Mbit/s Geschwindigkeit verfügen. In  vier Wochen erwartet er den Genehmigungsbescheid. Dann beginnen die Ausschreibungen und Auftragsvergaben.

Dr. Hubert Schmid, Sachgebietsleiter bei der Regierung der Oberpfalz, will den Gemeinden mit der „Städtebauförderung“ helfen, präventiv tätig zu werden, um Leerstände zu verhindern.  „Wir müssen die Innenstädte attraktiver machen und sie mit Leben erfüllen“, ist der Leitende Baudirektor überzeugt. Mit gezielten Maßnahmen könnten die Kommunen „soziale Brennpunkte“ vermeiden und Wegzüge verhindern. Denn: „Die Leute wohnen am liebsten dort, wo das Umfeld stimmt“.  Dies könne nur gelingen, „wenn vitale und attraktive Nutzungen gesichert werden“, so Dr. Hubert Schmid. Der Staat fördere deshalb die Erhaltung und Modernisierung vorhandener Immobilien sowie die Verbesserung der Standortbedingungen für Kultur, Handel und Gewerbe.

Ein wichtiger Teilaspekt der Sanierung sei die Aufwertung des Wohnumfeldes und die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Damit Straßen und Plätze diesen Funktionen gerecht werden, fördere die Regierung auch eine Neuordnung des öffentlichen Raumes. 

Den hohen Kostenaufwand für die Erhaltung und Modernisierung können die jeweiligen Eigentümer häufig nicht alleine tragen. Deshalb sei auch die Sanierung von Privathäusern möglich, betonte der Regierungsvertreter. Um eine ganzheitliche Entwicklung zu erreichen, seien die Kommunen auf bürgerschaftliches Engagement angewiesen. „Kooperationen öffentlicher und privater Akteure unterstützen die städtebauliche Erneuerung“, ist Dr. Hubert Schmid überzeugt.

Einen weiteren Handlungsschwerpunkt bildet der Stadtumbau. Gewerbliche Brachflächen in besten Innenstadtlagen und Leerstände belasten viele Städte und Gemeinden in der Oberpfalz. Rückläufige Einwohnerzahlen sind ein Indiz dafür. Ziel sei die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen, um weiteren Funktionsverlusten vorzubeugen, so Dr. Schmid.

Veronika Alz ist bei der Regierung für die Förderung grenzüberschreitender Projekte mit Tschechien zuständig. Sie ermuntert die Schulen, Vereine und Gemeinden, bis zum 23. August Projekte auf den Gebieten Kultur, Forschung, Wirtschaft und Bildung einzureichen. Es gibt eine Förderung bis zu 85 Prozent.