Bulmare-Schulden: Befreiungsschlag?

Wer einen Kredit aufnimmt, hat normalerweise einen Tilgungsplan – im Kopf und auf dem Papier. Dann gibt es, und ist der Kredit auch noch so hoch, ein Licht am Ende des Tunnels. Ein solches ist bisher bei der Finanzierung des Wohlfühlbades Bulmare nicht zu sehen.  Bürgermeister Thomas Gesche, seit 2014 im Amt, präsentiert im OK-Gespräch  nun jedoch ein Konzept für einen Befreiungsschlag aus der Schuldenfalle.

Zumindest für die Hälfte der 26 Millionen Euro, die derzeit rot in der Bilanz auftauchen, hat er mit Geschäftsführer Karl Karner nach einem Ausgang aus dem schwarzen Tunnel gegraben. Für mehr würde er wohl keine Zustimmung im Stadtrat erhalten, lässt er durchblicken. Der muss nämlich, ebenso wie der Bulmare-Aufsichtsrat, zustimmen. Und damit einen Kurs aus der letzten Wahlperiode korrigieren, der jüngst zu einem größeren Schiffbruch geführt hat.

Als das Bulmare als Ganzjahresbad mit üppigem Wellness- und Saunabereich vor elf Jahren erbaut wurde, tat das die Stadt Burglengenfeld alleine – obwohl die Strahlkraft überregional ist. Der Stadtrat hatte einen Kostenrahmen von sechs Millionen Euro gesteckt. Nach Gründung der Tochtergesellschaft Bulmare GmbH wuchsen die Baukosten auf sage und schreibe 15 Millionen Euro an, während der direkte Einfluss des Stadtrates durch die GmbH-Barriere in ähnlicher Dimension abnahm. In der Zwischenzeit wuchsen die Schulden durch die Kosten der Finanzierung auf 17 Millionen Euro. Das Bulmare ist ein beliebtes Bad. Daran konnte die durch Fehler beim Bau notwendige Generalsanierung in 2015 nichts ändern – sie hat der Stadt nichts gekostet, ging zu Lasten des Generalunternehmers. Auch Staatssekretär Albert Füracker, im gar nicht so nahen Kreis Neumarkt beheimatet, besucht samt Nachwuchs privat das Bulmare, wie er jüngst bei einem Termin in Maxhütte-Haidhof erklärte. Karl Karner, Geschäftsführer der Bulmare-GmbH, rechnet damit, dass die 300.000-Besucher-Marke des Ganzjahresbades auch heuer geknackt wird. Bis zur Revision im September waren es schon 216.000 Gäste, und die starken drei Monate fürs Saunieren und Wellnessen kommen ja erst noch.

Bekenntnis zum Bad

„Mir ging es immer darum: Wie kann ich das Bulmare zukunftssicher machen?“, erklärt Bürgermeister Gesche. Das betont er deshalb, weil seine Kontrahenten im Stadtrat – namentlich die SPD und die BWG – seit Monaten etwas anderes behaupten. Vor allem in Zusammenhang mit dem verfemten I-Wort, einer möglichen „geordneten Insolvenz“, die – wie anderweitig massiv kolportiert – keineswegs zu einer Schließung des Bades geführt hätte (siehe eigener Artikel). Gesche will jedoch einen anderen Weg gehen. Den der Umschuldung. Eine historische Chance angesichts der herrschenden Niedrigzinsen.

Karl Karner hat den aktuellen Kurs des Schweizer Franken zum Euro jederzeit griffbereit auf dem Handy. Kein Wunder – der Bulmare-Geschäftsführer denkt noch gut zurück an den 15. Januar 2015, als die Eidgenossen ihre Währung von unserer entkoppelten und aus den bis dahin aufsummierten rund 21,5 Millionen Euro Schulden der städtischen Tochtergesellschaft Bulmare GmbH über Nacht 26 Millionen Euro wurden.

Wie ging das vor sich, und wie kam es zuvor zur Steigerung der Schulden von 17 auf 21,5 Millionen Euro? Zusammen mit einer örtlichen Bank hatte die Bulmare GmbH bald nach ihrer Gründung in den späten 2000er Jahren ihre Verbindlichkeiten in Schweizer Franken umgeschuldet – bei einem Wechselkurs von 1,64 Franken je Euro. Ein rentables Geschäft – so lange der Kurs sich in dieser Höhe bewegte. Der vermeintliche Vorteil erodierte jedoch mit der Zeit erheblich: Der Kurs sank auf 1,20 Euro ab, wo er von der Schweizer Nationalbank als Garantiekurs zum Euro festgeschrieben wurde, um Schlimmeres zu verhindern.

Als in der Euro-Zone große Turbulenzen losbrachen und EZB-Chef Mario Draghi begann, den Euro durch massive Wertpapierkäufe künstlich unter Druck zu setzen, versuchten die Schweizer zunächst, diesen Kurs mitzugehen. Im Januar 2015 gaben sie auf und lösten die Kursbindung. Der Franken war auf die Dauer einfach zu stark. „Das war absehbar“, sagt Gesche im Gespräch mit dem OK. „Ich habe im Bulmare-Aufsichtsrat vorher stets betont, das ist keine Frage des Ob, sondern nur eine Frage des Wann.“ Gesche war ein halbes Jahr zuvor ins Amt gewählt worden.Der Aufsichtsrat wollte laut Gesche allerdings nicht auf ihn hören. Der Kurs fiel ins Bodenlose, bis zu 0,88 Franken pro Euro. Schließlich pendelte er sich auf 1,08 bis 1,09 CHF/Euro ein. Dadurch entstanden in der Bulmare-Bilanz zeitweise bis zu 4,5 Millionen Euro zusätzliche Schulden.

Hoffen oder handeln?

Im Stadtrat gibt es mehrere Meinungen: Ein Teil  ist dafür, auf bessere Zeiten zu hoffen. Nach dem Motto: Steigt der Kurs zum Franken wieder, sinken unsere Schulden. Bürgermeister Gesche und Karl Karner halten das für eine trügerische, hochspekulative Hoffnung. „In der Euro-Zone bleibt es turbulent. Das Risiko, dass der Kurs noch weiter fällt, sehe ich wesentlich größer als die Chance, dass er steigt“, so Gesche.

Daher hat er lange verschiedene Möglichkeiten geprüft – und nun mit der entscheidenden Bank eine Lösungsmöglichkeit vorbereitet. Es geht um eine Umschuldung für die Hälfte der Verbindlichkeiten. Zu welchem Zinssatz und welcher Laufzeit genau, dazu wollte der Bürgermeister keine Angaben machen. Angesichts der aktuellen Marktlage dürfte eine Bindung von 10 bis 15 Jahren bei rund einem Prozent Effektzins wahrscheinlich sein. Das ergäbe eine Zinsbelastung von anfänglich 130.000 Euro pro Jahr. Bereits jetzt fallen für die ganze Summe im Franken-Modell rund 300.000 Euro Zinsen jährlich an – ein allerdings trügerisch niedriger Zinssatz, denn er besteht ohne jede Bindung und kann leicht auf das beispielsweise Doppelte hochschnellen. Ferner besteht das derzeitige Konstrukt ohne die Aussicht auf irgendeine Form der Tilgung. Dass ein solcher Plan nicht vorhanden ist, wird auch in Auszügen des KPMG-Gutachtens deutlich, das Gesche in Auftrag gab und das im Stadtrat höchst umstritten ist.

Für die Gutachter ist das Nichtvorhandensein eines Tilgungsplans ein Umstand, der sie etwas ratlos zurücklässt. „Genau da setzen wir an. Wir müssen endlich anfangen, die Schulden zu tilgen“, sagt der Bürgermeister. Als erste große Rückzahlung möchte er die rund drei Millionen Euro einsetzen, die die Stadt in den letzten Jahren als Kapitalrücklage für das Bad gebildet hat.
Im diesjährigen Haushalt stellt die Stadt für Stadtwerke und Bulmare 3,2 Millionen Euro zur Verfügung. Knapp 1,9 Millionen Euro davon gehen in die Stadtwerke.  Die anderen 1,3 Millionen sind in der Bulmare GmbH für den laufenden Betrieb, aber auch für den Schuldendienst des Bulmare vorgesehen. Das Bad ist ein wichtiger Arbeitgeber für knapp 70 Beschäftigte.

Was macht der Stadtrat?
„Einen Teil dieses Geldes könnten wir, wenn wir die Hälfte der 26 Millionen umschulden, in einen Tilgungsplan stecken. Damit haben wir dann nach elf Jahren endlich eine vernünftige Perspektive, von den Schulden herunter zu kommen. Und das Schweizer-Franken-Risiko wäre halbiert“, so Gesche. Ob er – ohne Mehrheit im Stadtrat – damit Ende Oktober in der Sitzung Erfolg haben wird, steht noch in den Sternen.

Das böse I-Wort und die Ausstattungsgarantie

Die Bulmare GmbH hat in manchem Jahr operativ bereits eine schwarze Null erwirtschaftet – allerdings nur, solange man den Schuldendienst ausklammert.  Wäre sie ein „normaler“ Wirtschaftsbetrieb, wäre sie wohl längst pleite. Eine kommunale Einrichtung dagegen soll möglichst kostendeckend laufen – tut sie das nicht, muss die Stadt sich das Minus leisten können. Oder das Landratsamt lehnt eines Tages den kommunalen Haushalt ab und zwingt zum Sparen, sprich zur Schließung verzichtbarer Einrichtungen. Und ein Wohlfühlbad ist verzichtbar, gehört nicht zur Daseinsvorsorge wie Wasser oder Kanal.

In Burglengenfeld ist dieser Mechanismus durch die Konstruktion, die unter Gesches Vorgänger Heinz Karg (damals SPD, heute BWG) installiert wurde, ausgehebelt worden. Die Bulmare GmbH wurde als Tochter der Stadtwerke GmbH ins Leben gerufen. Damit sind die Verluste und die Schulden des Betriebs nicht direkt im städtischen Haushalt erfasst. Die Schuldengrenzen, bei denen das Landratsamt den Stadtrat haushaltsmäßig ein Stück weit entmachten müsste, greifen so nicht.
Eine normale GmbH hat ein Stammkapital. Fährt der Betrieb laufend Verluste ein, sind die Schulden irgendwann höher als die Barreserven und das Sachvermögen. Die GmbH ist überschuldet. Sind dann auch noch Barkasse und Bankkonto leer, ist die Insolvenz da. Das Konstrukt aus Karg-Zeit hat diesem Automatismus einen Riegel vorgeschoben, der noch nicht abschließend  darauf überprüft wurde, ob er rechtlich überhaupt wirksam ist.

Die Stadtwerke GmbH stellte der Bulmare GmbH – und das wurde erst vor einem Jahr der breiten Öffentlichkeit bekannt (wer hatte damals schon den Bundesanzeiger gelesen?) – bereits 2006 eine unbegrenzte „Ausstattungsgarantie“ aus. Die besagt: Wann immer die Bulmare GmbH in Liquiditätsschwierigkeiten kommt, die Stadtwerke springen ein. Und die Stadtwerke wiederum werden, obwohl sie nur bedingt kontrollierbar durch den Stadtrat sind, aus dem städtischen Haushalt finanziert. Damit haben die damaligen Stadtväter quasi eine Pipeline vom Bad zu theoretisch unendlich hohen Geldmitteln gelegt, denn eine Stadt kann sich zwar überschulden, aber nicht Pleite gehen. Ein Becken ohne Boden also.

Auf seiner Suche nach Lösungen aus der Schuldenfalle prüfte Bürgermeister Thomas Gesche auch, was passieren würde, wenn die Bulmare GmbH in die Insolvenz ginge. Nicht Hals über Kopf, sondern geplant. Als Reaktion musste er in seinem Urlaub Schlagzeilen lesen, die seine politische Konkurrenz in Burglengenfeld kolportiert hatte und die ihm gar nicht gefielen. Gesche plane angeblich, das Bad zu schließen, hieß es dort. „Das hätte ich nie zugelassen“, so Gesche. „Ich stehe voll und ganz hinter dem Bulmare.“

Allerdings wäre ein denkbares Szenario gewesen, dass die Stadt durch eine Insolvenz des Bades die Schulden losgeworden wäre – bis zur Höhe der „Leistungsfähigkeit der Bulmare GmbH“ – und dass ein privater Investor dann ein schuldenfreies, frisch generalsaniertes Wohlfühlbad hätte übernehmen können – und wirtschaftlich führen. „Das ist etwas, das einer Kommune schwer fällt“, sagt Gesche. Das wäre aber nur gegangen, wenn es die Ausstattungsgarantie nicht gegeben hätte.
Warum hat er die Pläne nicht weiterverfolgt? Der Bürgermeister nennt mehrere Gründe: „Weil, so lange die Ausstattungsgarantie rechtlich nicht widerlegt ist, keine fehlende Liquidität vorliegt“, so Gesche. Damit fehlt eine der beiden Grundvoraussetzungen für eine Insolvenz, die sich vielleicht nur nach jahrelangem Rechtsstreit belegen ließe. Außerdem würde laut Bürgermeister die Weiterführung durch einen Investor mehrere Haken mit sich bringen. „Die 70 Beschäftigten, die sich auf 54 Vollzeitstellen verteilen, würde ein Privater wohl nicht im vollen Umfang halten“, sagt er. Außerdem wäre der Stadt dann jeder zukünftige Einfluss auf die Weiterentwicklung des Wohlfühlbades verwehrt.