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CSU-Regensburg rüstet sich für Wahlen und befasst sich mit Ditib-Moschee

CSU-Regensburg rüstet sich für Wahlen und befasst sich mit Ditib-Moschee

2 Minuten Lesezeit (318 Worte)

Bild: (c) Hubert Kohl, pixelio.de  -  Regensburg. Die Kreisvorstandschaft der CSU Regensburg-Stadt hat in seiner Sitzung Ende Januar drei wichtige Beschlüsse gefasst: zum Neubau der Ditib-Moschee im Regensburger Stadtosten, den Listenkandidaten der CSU-Regensburg für die Landtags- und Bezirkstagswahl und zu einem Arbeitsteam zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2020.

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Ditib-Moschee

Das Bekanntwerden des Neubaus der Ditib-Moschee im Regensburger Stadtosten hat in der Bevölkerung für große Irritationen und Unruhe gesorgt, vor allem da die Öffentlichkeit und selbst der Stadtrat im Vorfeld nicht beteiligt wurden. Die CSU Regensburg-Stadt hat in seiner Kreisvorstandssitzung daher folgende Erklärung beschlossen:

1. Die CSU bekennt sich zur Religionsfreiheit, aber insbesondere auch zur europäischen, christlich-abendländischen Werteordnung.

2. Die CSU lehnt den Moscheebau durch die vom Verfassungsschutz beobachtete und vom türkischen Staat finanzierte Trägerorganisation Ditib ab.

3. Die CSU kritisiert, dass dem Stadtrat zur bloßen Kenntnisnahme eine Baugenehmigung ohne jegliche Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrats selbst vorgelegt wurde.

4. Die CSU fordert, dass zukünftig alle bauordnungs- und planungsrechtlichen Instrumente ausgeschöpft werden, um eine weitere integrationsschädliche Entwicklung im Stadtosten zu vermeiden.

 

Listenkandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl

Zudem beschloss der Kreisvorstand einstimmig, dass die CSU Regensburg-Stadt den Stadtrat Michael Lehner, der zugleich JU-Kreisvorsitzender und stellvertretender CSU-Kreisvorsitzender ist, als Listenkandidaten für die Landtagswahl und die Stadträtin Bernadette Dechant, zugleich Schriftführerin des Kreisverbandes und Ostvorsitzende, als Listenkandidatin für die Bezirkstagswahl ins Rennen schicken wird. Die Nominierung der Direktkandidaten – Dr. Franz Rieger für den Landtag und Hans Renter für den Bezirkstag – hatte schon letztes Jahr stattgefunden.

 

Arbeitsteam zur Vorbereitung der Kommunalwahl

Ein dritter Beschluss befasste sich mit der nächsten Oberbürgermeister- und Stadtratswahl. Die CSU Regensburg will sich frühzeitig damit befassen und beschloss einstimmig, zur Vorbereitung der Kommunalwahl ein Arbeitsteam einzusetzen. Das Team setzt sich aus dem CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Franz Rieger, dem CSU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Dr. Josef Zimmermann, dem JU-Kreisvorsitzenden Michael Lehner, der Vorsitzenden der Frauenunion Ariane Weckerle und der Vorsitzenden der Seniorenunion Rosi Thoma zusammen.

 

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