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Brgerhaushalt_SAD „OB Andreas Feller freut sich auf eine rege Beteiligung am Bürgerhaushalt 2021“ © Roland Kittel

Der Bürgerhaushalt Stadt Schwandorf startet in die vierte Runde!

1 Minuten Lesezeit (266 Worte)
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Es steht für 2021 wieder ein Bürgertop mit 100.000 Euro für Wünsche, Ideen und Anregungen der Schwandorfer*innen zur Verfügung. Auch Kinder dürfen und sollen mitmachen!

Der Bürgerhaushalt-Flyer mit allen wichtigen Informationen, dem Meldebogen für Vorschläge und auch dem Stimmzettel für die Abstimmung, wurde bereits an alle Haushalte verteilt.


Und so geht’s:

1.     Vorschläge abgeben bis zum 12. Juli 2020

Jeder Schwandorfer*in darf bis zu drei Vorschläge einreichen, 

-per „Meldebogen für Vorschläge“ oder

-per Internet unter www.schwandorf.de/buergerhaushalt

 

Wichtig ist, dass die Vorschläge in die Zuständigkeit der Stadt Schwandorf fallen und ihre Umsetzung der Gemeinschaft und nicht nur dem Einzelinteresse dient. Darüber hinaus sollte der Vorschlag konkret formuliert sein und nicht nur allgemeingültig (Bsp.: „Ein Kleinkinderspielgerät am Spielplatz in Klardorf“ statt „Sanierung aller Spielplätze“). Das Volumen des Bürgertopfes von 100.000 Euro darf durch die vorgeschlagenen Maßnahme nicht überschritten werden. Hier sind auch evtl. Folgekosten mit einzubeziehen. Der Vorschlag darf nicht in die Rechte Dritter eingreifen, wie z.B. einem Grundrecht oder dem Recht auf Eigentum.


2.     Fachliche Prüfung in der Verwaltung

Bis zum 09. September 2020 prüft die Verwaltung die eingereichten Vorschläge auf deren Umsetzbarkeit.

In dieser Phase wird u.a. geprüft, ob die Stadt für die Umsetzung zuständig ist, ob die Maßnahme konkret formuliert wurde, welche Kosten anfallen und unter welchen Bedingungen und in welchem Zeitraum eine Umsetzung möglich ist.


3.     Stimmen vergeben“

Die geprüften Vorschläge, die i.R. des BüHH 2021 umsetzbar sind, werden den Schwandorfer*innen zur Abstimmung gestellt.

Die Vorschläge sind unter www.schwandorf.de/buergerhaushalt einsehbar.


4.     TOP 30 Liste der Vorschläge

Die 30 Vorschläge mit den meisten Stimmen werden dem Hauptausschuss der Stadt Schwandorf zur Entscheidung vorgelegt.

 

Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen erfolgt im Jahr 2021.

 

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