Sitzung_Zeitlarn Die Flurlage am Wenzenbach zur vorgeschlagenen Querung Bild: © Peter Czommer

Feinabstimmung des Haushalts der Gemeinde Zeitlarn

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Zeitlarn. „Viele Positionen im Haushalt beruhen am Jahresanfang auf Schätzungen", erinnerte Bürgermeisterin Andrea Dobsch. Und wie in den meisten vorangegangen Jahren erfordern auch dieses Jahr unvorhersehbare Entwicklungen im Vermögens- und Verwaltungsbereich die Nachsteuerung des Haushalts.

Vor allem die ursprünglich nicht veranschlagten erheblichen Investitionen für die Ganztagsbetreuung der an der Grundschule Zeitlarn aber auch unvorhersehbare Einnahmen tragen zu Änderung bei.

Aus dem Verwaltungshaushalt kann Zeitlarn in diesem Jahr etwa 0,972 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zuführen. Dieser Betrag hat sich im Vergleich zum Vorjahr um mehr als das Doppelte erhöht. Grund dafür sind die gestiegenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Andere Auswirkungen auf den Vermögenshaushalt hatten zum Beispiel die Verzögerung bei Bauausführungen und Rechnungsstellungen. Im Baugebiet Mitterfeld III laufen die Bauarbeiten zwar gut, ein Großteil der Investitionssumme von knapp 4 Millionen Euro wurde aber aktuell noch nicht kassenwirksam. Die ursprünglich für 2021 vorgesehenen Mittel in Höhe von rund 0,74 Millionen Euro werden somit erst kommendes Jahr fällig. Auch der Breitbandausbau verzögert sich, die geplanten Investitionen in Höhe von 1,3 Millionen Euro fallen damit erst in den nächsten Jahren an.

Die beschlossene Straßenbeleuchtung zwischen der Zufahrt Gewerbegebiet Neuhof/Mühlhof zur Waldstraße/Neuhof ist zwar bereits seit dem Spätsommer beauftragt, die Realisierung lässt aber noch auf sich warten. Für die Brandschutzsanierung in der Mehrzweckhalle liegt ein neues Gutachten vor, sodass die Kosten für die Maßnahme erst nächstes Jahr zu Buche schlagen. Schließlich reduzierten sich die geplanten Mittel für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Regendorf entsprechend der Abrechnung um 0,576 Millionen Euro. Der geplante Verwaltungshaushalt verändert sich auch durch die aktuelle Situation bei den Posten Kinderbetreuung, Personal, Gebäude- Geräte- und Straßenunterhalt und Öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig genehmigt. Zeitlarn hat damit weiterhin eine stabile Rücklagensumme von rund 12 Millionen Euro und weist einen soliden, zukunftsfähigen Haushalt auf.

Kleinräumige Lösung einer östlichen Ringerschließung vorgeschlagen

Für den Fall, dass die Pentlhofstraße unpassierbar wäre, beantragte die SPD-Fraktion, eine alternative Route mit neuem Straßen- und Brückenbau vorzusehen. Dazu erarbeitete die Verwaltung auf Antrag drei Varianten einer möglichen Erschließung. Jede der untersuchten Trassen hat zur Folge, dass sie den Wenzenbach queren. Die aktuellen technischen Standards und insbesondere das notwendige Brückenbauwerk, sowie der tiefgründige Boden in der unmittelbaren Umgebung des Baches bedingen einen sehr hohen Kostenaufwand mit unvorhersehbarem Mehraufwand.

Die Verwaltung gab weiter zu bedenken, dass im Vergleich zur bestehenden Verkehrsführung keine besonderen Vorteile entstünden. Vielmehr werden die Ortsteile Mitterfeld und Pentlhofstraße mit Nebenstraßen durch zusätzlichen Verkehr ungebührlich belastet. Außerdem haben die Ratsgremien unter den ehemaligen Bürgermeister eine alternative Route über den Feldweg in der Verlängerung der Siebenbürger Straße Richtung Haslbach ausgebaut.

Sollte der Gemeinderat diese Lösung ernsthaft in Erwägung ziehen, so die Verwaltung, muss zwingend das Verkehrsgutachten für den Großraum Regensburg von Prof. Dr.-Ing. Kurzak beachtet und in Erwägung gezogen werden. Diese Variante enthält ebenfalls die gewünschten Vorteile, vor allem weniger Verkehr durch Ödental und teilweise Abnahme des Personen- und Schwerverkehrs im Hauptort.

Der Gemeinderat lehnte den vorgelegten Antrag der SPD mit 11 gegen 4 Stimmen ab.

Straßennamen im Baugebiet „Mitterfeld III"

„Die Straßennamen nach Kommunen in den ehemaligen deutschsprachigen böhmischen Ländern zu benennen, hat in Zeitlarn eine lange Tradition", weiß Ortsheimatpfleger Johann Flauger auf Anfrage zu berichten. Vor allem in den Baugebieten Mitterfeld I und Mitterfeld II sind solche Namen zu finden. Er sah es als logische Fortsetzung und Abrundung der Systematik an, dass die Straßen nun im Baugebiet „Mitterfeld III" Namen von Orten aus der uns am nächsten gelegenen Region Böhmerwald erhalten, wie von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagen.

Den entsprechenden Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung lehnte der Gemeinderat mehrheitlich ab. Die Fraktionen sind nunmehr aufgerufen, neue Vorschläge einzubringen.

Die Vereinbarung für den Betrieb der Mittagsbetreuung mit den Johannitern genehmigte abschließend der Gemeinderat mit 14 Stimmen gegen 1 Stimme. 

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