Montag, 10. Dezember 2018

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Wasserräder erfordern langen Atem

IMG_3102 So einfach wie die Technik, die hinter den Wasserrädern an der Stochennaab steht, ist die Rechtslage bei weitem nicht. (c) by Johannes Hartl

Schon seit längerer Zeit verfolgt die Stadt Schwandorf das Ziel, die Wasserräder am Stadtpark wieder in Betrieb zu nehmen. Jetzt hat der Stadtrat eine weitere Hürde genommen – doch die Gesamtsituation bleibt schwierig.

Beziehungsstatus – kompliziert: Mit diesen geflügelten Begriffen aus den sozialen Medien lässt sich wohl am besten beschreiben, wie es um die Situation der Wasserräder am Stadtpark bestellt ist. Eigentlich würde der Stadtrat diese gerne wieder in den Betrieb nehmen, schließlich sind sie ein maßgebliches Wahrzeichen der Großen Kreisstadt, das deren Erscheinungsbild prägt. Doch die Rechtslage im Hintergrund ist hochkomplex, wie Oberrechtsrat Andreas Vockrodt bereits im Juli erläutert hat. Denn die Stadt muss, weil die Räder jahrelang ohne Erlaubnis liefen, zunächst einmal ein aufwendiges Genehmigungsverfahren durchlaufen.


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Nun hat Walter Zurek, Werkleiter der Städtischen Wasser und Fernwärmeversorgung (SWSF), einen Beschluss für das weitere Vorgehen präsentiert – erweitert um das Ziel, die Räder für die Energiegewinnung zu nutzen. Insgesamt dürften sich die geschätzten Kosten für die Instandsetzung auf rund 500.000 Euro belaufen, davon rund 120.000 Euro für die nötige Fischtreppe. Große Gewinne sind trotz der Energiegewinnung nicht zu erwarten, dämpfte Zurek die Erwartungen: Pro Jahr rechne er höchstens mit Einnahmen von 39.000 Euro, im Durchschnitt müsste man die Anlage also 10 bis 15 Jahre betreiben, um überhaupt die entstehenden Kosten zu decken.

Aufwendiges Genehmigungsverfahren

Zuvor aber muss freilich das aufwendige Genehmigungsverfahren beschritten werden, sonst ist ein Sanierung ohnehin nicht denkbar. Laut Zurek müsse im ersten Schritt eine wasserrechtliche Erlaubnis beantragt werden; sie ist die Grundvoraussetzung für alle weiteren Maßnahmen, die angedacht sind. Damit einher geht automatisch die Frage, wer in welchen Teilen für den Unterhalt der Anlage sorgen muss, sprich die finanziellen Kosten trägt. Im Einzelnen wird sich das auf die Stadt Schwandorf und den Freistaat Bayern verteilen, so viel steht fest – die genauen Modalitäten müssen allerdings noch zwischen den Beteiligten ausgehandelt werden.

Im zweiten Schritt muss dann eine Vielzahl von Gutachten und fachlichen Stellungnahmen eingeholt werden, darunter eine umweltfachliche Beurteilung sowie Gutachten zur Fisch- und Gewässerökologie. Die erforderlichen Untersuchungen werden mit einer geschätzten Summe von 50.000 Euro zu Buche schlagen, glaubt Zurek. Aber was nach ausufernder Bürokratie klingt, hat tatsächlich einen sinnvollen Hintergrund: Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass sich die Eingriffe in das Gewässer stets in einem vertretbaren Maße bewegt, ohne dass die Natur geschädigt wird.

Viel Geduld ist nötig

Erst wenn diese Anforderungen erfüllt sind, so Zurek, ist die Sanierung der Anlagen möglich. Das ist zugleich die schlechte Nachricht für alle, die auf einen baldigen Betrieb gehofft haben: Denn schnell wird sich nichts von alledem realisieren lassen. Im Gegenteil: Bis das Genehmigungsverfahren und die Sanierung abgeschlossen sind, können durchaus mehrere Jahre vergehen; stellenweise war von zwei bis fünf Jahren allein für die Erlaubnis die Rede. Dennoch hat der Stadtrat Zureks Vorschlag einstimmig gebilligt, die Erlaubnis zu beantragen und die nötigen Gutachten einzuholen.

„Es ist der allseitige Wunsch, dass die Wasserräder wieder in Betrieb gehen", begründete CSU-Sprecher Andreas Wopperer die Entscheidung seiner Fraktion. Bei der SPD unterstütze man das Vorhaben ebenfalls. Deren Fraktionschef Franz Schindler regte jedoch an, unabhängig von den Wasserrädern einen „Gesamtplan für die ökologisch verträgliche Gestaltung der Naab zu erstellen". Gerade im Sommer, wenn kaum Wasser fließt, sei das Problem offensichtlich. „Das muss gemacht werden", betonte er. Für die Unabhängigen Wähler wünschte sich Kurt Mieschala außerdem eine Wirtschaftlichkeitsrechnung für die neue Anlage, um eine bessere Einschätzung zu ermöglichen. „Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir das planen, dass sich das trägt", sagte er, „und mit welchen Kosten wir für den Betrieb rechnen."

Alles Weitere liegt jetzt in den Händen der SWSF und der Stadtverwaltung. Sie haben nach dem Stadtratsbeschluss grünes Licht, das nötige Genehmigungsverfahren vorzubereiten und nach einer erneuten Absegnung einzureichen. Und wer weiß, vielleicht werden sich dann in ferner Zukunft die Wasserräder endlich wieder drehen.

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