Donnerstag, 17. Januar 2019

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Stadt genehmigt

Die Haushaltssatzung 2019 der Stadt Regensburg ist von der Regierung der Oberpfalz bereits genehmigt worden. Sie wird am 07. Januar im Amtsblatt bekannt gemacht und damit in Kraft gesetzt.

„Wir können damit nun sofort, ohne Beschränkungen durch eine haushaltslose Zeit, ins neue Jahr starten und agieren“, freute sich Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer über diese Nachricht.

„Durch eine solide Haushaltswirtschaft und aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen ist die Stadt in der Lage eine hohe freie Finanzspanne zu erwirtschaften, umfangreiche Investitionen ohne Nettokreditaufnahmen zu finanzieren, die Verschuldung zu reduzieren und eine auch in mittelfristiger Zukunft ausreichende allgemeine Rücklagen zu erhalten. Weiter ist die Stadt aber auch in der Lage mit einem wachsenden Personalkörper auf neue rechtliche und gesellschaftliche Anforderungen sowie die stetig steigende Bevölkerungszahl zu reagieren. Die Haushaltslage der Stadt Regensburg stellt sich somit weiterhin sehr positiv dar“, stellt die Regierung der Oberpfalz zusammenfassend fest.

Im Vergleich mit den 25 kreisfreien Städten Bayerns belegt Regensburg bei der Steuerkraft mit 1 746 Euro je Einwohner den dritten Platz.

Trotz der guten Finanzlage und der hohen Steuereinnahmen wahre die Stadt eine maßvolle Ausgabenpolitik. Dennoch ist der Gesamthaushalt 2019 so hoch wie noch nie: Er liegt bei 935 Millionen Euro. Auch die freiwilligen Leistungen der Stadt erhöhen sich um knapp 4 Prozent. Dies entspricht Ausgaben von rund 67 Euro pro Einwohner. Im Hinblick auf die derzeitige positive Haushaltslage sind laut Regierung jedoch auch diese finanziellen Aufwendungen vertretbar.

„Die Rechtsaufsicht hat wie gewohnt unsere Haushalts- und Finanzplanung umfassend durchleuchtet und alle Aspekte bewertet“, stellte Dieter Daminger, Referent für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen, fest. „Wir fühlen uns mit unserer Strategie Schuldenabbau, Rücklageneinsatz, Personaleinsatz zur Aufgabenerfüllung für die Bürger und hohen Investitionen bestätigt.“ Das Investitionsprogramm deckt laut Daminger ein breites Spektrum ab. Investiert werde in Schulen und Bildungsinfrastruktur, Soziales, hier vorwiegend Kindergärten. Für die Mobilität seien neben Straßen und dem Ausbau von Radwegen ein öffentliches Fahrradverleihsystem, die Planungen für einen Zentralen Omnibus-Bahnhof  am Hauptbahnhof und die Grundlagenermittlung für ein höherwertiges ÖPNV-System die wichtigsten Maßnahmen. Im Kulturbereich sei der Neubau des Zentraldepots als Voraussetzung der Weiterentwicklung des Historischen Museums zu nennen.

Im Rahmen der Genehmigung der Haushaltssatzung wurde auch der Wirtschaftsplan für den Betrieb der Arena Regensburg genehmigt. Auch hier lobt die Regierung, dass „kaufmännisch vorsichtig vorgegangen wird“.

 
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