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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zu Gast bei der Oberpfälzer CSU

Scheuer-2 Foto von Sabina Bläser

Regenstauf. CSU-Bezirksvorsitzender Albert Füracker konnte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zu einem Gesprächsaustausch mit dem Bezirksvorstand der CSU Oberpfalz begrüßen.

Gleich zu Beginn der Sitzung wies Füracker auf großes Unverständnis der Bevölkerung und der politisch Verantwortlichen in der Oberpfalz hin, dass die Netzbetreiberfirma Tennet sich weigert die Infrastruktur der Autobahnen für den Ausbau des SüdOstLinks zu nutzen. Jedenfalls besteht die CSU Oberpfalz weiterhin auf eine konkrete Prüfung der „Autobahnvariante". Wenn irgendwie möglich, muss die Verlegung des SüdOstLinks an den Autobahnen erfolgen. Scheuer berichtete dazu, dass er und sein Ministerium die Nutzung der Infrastruktur an den Autobahnen grundsätzlich befürworten, ebenso sind auch die Straßenbauer grundsätzlich offen für die Verlegung der Stromtrasse entlang der Autobahnen. Trotzdem weigert sich die Netzagentur bislang, die Stromtrassen entlang der Autobahnen zu prüfen. „Das ist ein respektloser Umgang mit den betroffenen Menschen und kann so nicht akzeptiert werden", so Füracker.


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Auf die Diskussionsfragen zum Ausbau des Funknetzes in der Oberpfalz berichtete Bundesminister Scheuer, dass die Versorgung im ländlichen Raum konsequent mit einer Ausbauoffensive schnell und spürbar verbessert wird. Bis Ende 2021 sollen 99 Prozent der Haushalte in Bayern eine LTE-Versorgung erhalten. Die technischen Voraussetzungen für eine flächendeckende Realisierung zum Ausbau der Funknetze seien bereits vorhanden. Der Ausbau des Funknetzes verzögert sich auch immer wieder oder scheitert sogar, weil zur Errichtung von Funkmasten oft kein vermietungswilliger Eigentümer gefunden wird, bzw. sich auch Kommunen gegen Funkmasten aussprechen. Deshalb wird zurzeit geprüft, ob für die Mobilfunkinfrastruktur verstärkt öffentliche Gebäude genutzt werden können. Damit wäre die Basis gelegt, dass dort künftig auch 5G ausgebaut werden kann.

Bundesminister Scheuer berichtete über die Mehrausgaben für Regionalisierungsmittel für eine starke Schiene, ein leistungsfähiges und hochwertiges Netz als Grundlage für aktiven Klimaschutz im Verkehr. „Wir ersetzen überalterte Anlagen, schaffen Barrierefreiheit in den Bahnhöfen, verbessern das Baustellenmanagement und den Zustand von ca. 2.000 Eisenbahnbrücken. Brücken aus den 70er Jahren werden 1:1 ersetzt, mit einem Baurecht innerhalb eines Jahres. Die Kosten tragen der Bund und die Länder, ein kommunaler Anteil entfällt", so Scheuer.

Die Oberpfälzer CSU verwies auf die Wichtigkeit der Schienenverbindung von München nach Prag und forderte Scheuer auf, sich intensivst dafür einzusetzen. „Diese Schienenverbindung ist eine riesen Chance für den Ostbayerischen Raum und hat höchste Priorität" so Füracker. Bundesminister Scheuer versprach, dass er beim geplanten Gespräch mit dem tschechischen Verkehrsminister, der Umsetzung der Schienenverbindung München-Prag eine ganz entscheidende Bedeutung zukommen lassen wird. „Ich werde die Forderungen der Oberpfälzer CSU als Grundlage für das Gespräch mitnehmen. Unsere Anliegen müssen wir mit Tschechien massiv weiterbetreiben und schnellstens gemeinsame Lösungen finden", so Scheuer.

Neben der Elektrifizierung vieler Bahnstrecken setzt Bundesverkehrsminister Scheuer auch auf Wasserstoffbetriebene Züge auf Nebenstrecken, wo keine Elektrifizierung genutzt werden kann. „Wir wollen in der Oberpfalz eine klimafreundliche Mobilität schaffen und fordern daher eine Modellregion Ostbayern für Wasserstoffbetriebene Züge" so Füracker. Dabei sollen die Wasserstoffzüge den Einsatz von Dieselzügen reduzieren und künftig ganz ersetzen. Scheuer ergänzte diese Forderung damit, Wasserstofftankstellen an Bahnhöfen zu fördern, an denen sowohl die Züge, als auch Busse und PKWs betankt werden können.
 

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