Oberpfälzer Landräte tagen in Ursensollen

„Der kommunale Wunschzettel ist lang“, fasste der Sprecher der Oberpfälzer Landräte, Richard Reisinger (Lkr. Amberg-Sulzbach) die Ergebnisse der Tagung der sieben Landräte des Bezirks Oberpfalz zusammen. Die Themenliste, die es im Gasthof Erlhof in Erlheim bei Ursensollen abzuarbeiten galt, war in der Tat umfangreich. So tauschten sich die Kreis-Chefs über das Thema Denkmalschutz aus. Dabei war man sich einig, dass es zwar keine allgemein gültige Musterlösung geben könne, man aber die jeweiligen Einzelfälle sinnvoll überprüfen wolle. Etwa 95 Prozent der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude befänden sich im Privatbesitz, so Reisinger. Daher sei es sinnvoll, eine Bearbeitung nach Nutzbarkeit der Gebäude zu beurteilen. „Wenn bloß noch vier Balken stehen, wo der Wind durchpfeift, kann man wohl eher kein Museum daraus machen“, meinte Reisinger.
Zu beklagen hatten alle Landräte die äußerst dünne Personaldecke ihrer Ämter. Demnächst folgt eine Reduzierung der Schulräte auf Geheiß des Freistaates. Dabei seien gerade die Schulräte ein wichtiges Bindeglied zwischen den Schulen vor Ort und den höheren Behörden, hieß es.
Eine Erfolgsbilanz konnte man bei der Integration von Migranten an Grund-, Haupt- und Berufsschulen ziehen. Hier habe jeder einen Platz bekommen, es gebe äußerst wenig Abbrecher. Der Qualifizierte Hauptschulabschluss (Quali) sei von den Noten her bayernweit über dem Durchschnitt. Es wurde hierbei auch deutlich die Kooperation mit einheimischen Firmen und Unternehmen gelobt. Auch insgesamt sei die Oberpfalz eine Boom-Region mit der niedrigsten Arbeitslosigkeitsquote überhaupt von 2,9%.

Ein großes und die Behörden noch lange verfolgendes Thema bleibt indes die Integration der Flüchtlinge. Hier waren sich die Landräte der Oberpfalz mit dem Chef des Bayerischen Landkreistages, Dr. Johann Keller einig, dass es genau zwischen den rechtlichen Status der Migranten zu unterscheiden gelte. „Der Anteil der Flüchtlinge, die tatsächlich unter den Asyl-Artikel des Grundgesetzes fallen, bewegt sich bei einem Prozent“, so Keller. Daher sei es dringend geboten, deutliche Zeichen zu setzen und die bestehende Rechtslage korrekt anzuwenden. Hier sei es geboten, die vom Bund bereitgestellten Mittel in Höhe von zwei Milliarden Euro an die betroffenen Ebenen, nämlich die Kommunen weiterzuleiten. Dies war ein weiterer Wunsch auf dem kommunalen Wunschzettel, dem auch der Regierungspräsident des Bezirks Oberpfalz, Axel Bartelt, zustimmte.


Insgesamt beschrieben die Landräte ihr Treffen als zielführend und konkret. Speziell hervorgehoben wurde die gute Kooperation und das „freundschaftliche persönliche Verhältnis“ untereinander.
Am Ende überreichten die Landräte ihrer Regensburger Kollegin Tanja Schweiger ein Geschenk aus Baby-Kleidung und Spielsachen. Sie wurde Ende letzten Jahres zum zweiten Mal Mutter.