Oberpfalzhalle-Corona Die Ausschusssitzungen finden in dieser Woche in der Oberpfalzhalle statt. Auch der Stadtrat wird am kommenden Montag dort tagen.

Schwandorf. Trotz Corona-Krise und zu erwartender Steuerausfälle hält die Stadt Schwandorf am geplanten Zahlenwerk fest und stellt für dieses Jahr einen Rekordhaushalt auf. Die Mitglieder des Hauptausschusses segneten bei ihrer Sitzung am Mittwoch in der Oberpfalzhalle den Etatentwurf mit 67.785.500 Millionen Euro im Verwaltungs- und 34.013.700 Millionen Euro im Vermögenshaushalt ab und ebneten damit den Weg für die endgültige Entscheidung am nächsten Montag im Stadtrat.

„Wir wissen nicht, wie sich die Einnahmen entwickeln", gab Oberbürgermeister Andreas Feller den Stadträten zu verstehen. Er ist überzeugt, „dass die Zahlen der Kämmerei das Jahr nicht überdauern werden". Um jedoch die Handlungsfähigkeit der Verwaltung zu erhalten, sei die Aufstellung des Haushaltes in der momentanen Fassung erforderlich. Kämmerer Thomas Weiß hat demnach Einnahmen von 16 Millionen Euro aus der Einkommens- und 15 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer veranschlagt. Der wirtschaftliche Einbruch werde die Stadt allerdings zwingen, die Zahlen nach unten zu korrigieren, darin sind sich die Stadträte und Mitarbeiter der Kämmerei einig.

Die Rücklagen sind auf 27 Millionen Euro angewachsen. Ihnen stehen Schulden von elf Millionen gegenüber. Kämmerer Thomas Weiß geht davon aus, „dass wir trotz geplanter Investitionen von 19 Millionen Euro keine neuen Kredite aufnehmen müssen". Sollte sich die Sachlage gravierend ändern, müsse man darauf mit einem Nachtragshaushalt reagieren.

Nur wenig Spielraum für Streichungen sieht CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Wopperer. Die begonnenen Baumaßnahmen an der Linden- und der Gerhardingerschule oder die Errichtung der Kinderhäuser in Fronberg und an der Industriestraße seien dringlich. Auch SPD-Sprecher Franz Schindler signalisierte Zustimmung, auch wenn er im Entwurf die Planungen für ein neues Jugendzentrum vermisste. Der Vertreter der Unabhängigen Wähler, Kurt Mieschala, fordert ein „neues Schulkonzept für das Stadtgebiet". Er akzeptierte den vorgeschlagenen Haushaltsentwurf ebenso wie Alfred Damm (ÖDP), der für die Ausschussgemeinschaft sprach.