Europa ist stabil, weil Deutschland stark ist. Und Deutschland ist stark, weil Bayern stark ist. Heimatminister Dr. Markus Söder sprach den rund 250 CSU-Anhänger am Freitagabend in der vollen Oberpfalzhalle aus der Seele. Söders Rezept für ein starkes Bayern: Begrenzung der Flüchtlingszahlen, Stabilisierung bei den Ausgaben, mehr innere Sicherheit und Stärkung des ländlichen Raums. Erreichen will er Letzteres unter anderem durch Infrastrukturmaßnahmen wie schnelles Internet für alle Gemeinden bis Ende 2017 / Anfang 2018.

Der “Wir schaffen das”-Einstellung der Koalitionspartner in Berlin angesichts der Flüchtlingskrise erteilte Söder - ganz zur Freude seiner Zuhörer - eine klare Absage. Bayern helfe gerne und viel. Aber: Irgendwann sei der Punkt erreicht, an dem es genug sein müsse. Denn nach der Aufnahme der Flüchtlinge müsse deren Integration folgen, um keine Parallelgesellschaften entstehen zu lassen und die deutsche Kultur zu sichern. Dies sei die ungleich schwierigere Aufgabe. Sprachkurse, Bildung oder Wohnung... all dies werde immense finanzielle Mittel erfordern. Und die seien nicht unbegrenzt vorhanden. Eine ausführliche Analyse der Rede lesen Sie hier

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Auszüge aus der Rede

Söders Fahrplan also: Quoten für die Flüchtlinge, Aussetzung des Familiennachzugs und wenn nötig Schließung der Grenzen. Auch in Österreich, in Griechenland oder auf dem Balkan sei man sicher vor politischer Verfolgung.

Um die von ihm beschworene Stabilität Bayerns auf eine breite, solide Basis zu stellen, setzt der fränkische Heimatminister auf die Stärkung der Region jenseits von Ballungsräumen wie der Landeshauptstadt München. Unverzichtbar für ihn dabei: schnelles Internet. Bis Ende 2017 / Anfang 2018 soll nach dem Plänen Söders jede bayerische Gemeinde an das schnelle Internet angeschlossen sein - und parallel dazu laufe auch schon die Bereitstellung von WLAN-Hotspots. Wer im Bayern des Jahres 2018 rund um die Uhr überall erreichbar sein wolle, der solle das auch können, so der Minister.

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Interview mit dem Ostbayern-Kurier