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Söder: Zufriedene Zwischenbilanz beim Ausbau des schnellen Internets

Söder: Zufriedene Zwischenbilanz beim Ausbau des schnellen Internets

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98 Prozent der Gemeinden in der Oberpfalz, nämlich 222, wollen oder haben bereits Geld von Finanzminister Dr. Markus Söder. Der ist darüber nicht unglücklich, sondern stolz. Seine Förder-Initiative für die flächendeckende Versorgung des Freistaats mit schnellem Internet hat fast alle Kommunen dazu bewegt, mitzumachen. Über die Hälfte der Haushalte in den ländlichen Regionen der Oberpfalz haben laut Ministerium bereits mehr als 30 MBit/s, im gesamten Bezirk sind es demnach bereits 73 Prozent der Haushalte.

 

„Der Ausbau von schnellem Internet in Bayern geht mit Riesenschritten voran. Ich bin zuversichtlich, dass bereits 2017 jede Gemeinde einen Anschluss an die Datenautobahn hat“, bilanzierten Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und sein Staatssekretär Albert Füracker in München. 1.949 Gemeinden (95 Prozent) sind bereits im Förderverfahren, rund die Hälfte hat schon einen Förderbescheid erhalten. „Dass Bayern in Sachen Breitband top in Deutschland ist, bestätigen auch aktuelle Gutachten“, führte der Minister an. Insbesondere bei ländlichen Gemeinden wachse die Versorgung mit schnellem Internet deutlich schneller als im Bundesdurchschnitt.

„In ländlichen Gemeinden konnte die Verfügbarkeit von High-Speed-Internet seit Ende 2013 von rund 15 auf über 32 Prozent gesteigert werden. Wir haben hier mehr als eine Verdoppelung erreicht – im Bundesdurchschnitt ist die Verfügbarkeit lediglich um 12,6 Prozentpunkte gestiegen“, stellte der Minister erfreut fest. Insgesamt steigerte sich die Verfügbarkeit von 50 Mbit/s-Anschlüssen in Bayern von 53,4 Prozent auf 68,4 Prozent. „Heute sind 900.000 bayerische Haushalte mehr an das schnelle Internet angeschlossen als Ende 2013 – das sind mehr Haushalte als es in ganz Mecklenburg-Vorpommern gibt“, sagte Söder. Und das, so Söder, obwohl es in Bayern als größtem Bundesland viele bauliche Herausforderungen wie niedrige Einwohnerdichte, hohe Zahl der Haushalte und schwieriger Topographie gibt.

Bayern setzt auf Glasfaser

Besonderen Wert legt Bayern auf den Ausbau mit Glasfaser. „Wo in Bayern geförderter Breitbandausbau stattfindet, wird Glasfaser verlegt – zur Zeit rund 14.700 km. In über 750 Gemeinden wird Glasfaser teilweise bis ins Haus gelegt“, stellte der Minister klar und wies damit den Vorwurf zurück, Bayern würde in Kupfer investieren. Ziel sei es, schnell Glasfaser in jede Gemeinde und besonders in die Gewerbegebiete zu bekommen. In diese Richtung beraten auch die Breitbandmanager, die Gemeinden ziehen mit. „Wir wollen eine möglichst schnelle und hohe Flächendeckung für alle Bürger, statt höchste Leistungen für wenige Privilegierte“, so der Heimatminister. So sei garantiert, dass jeder Hausanschluss mindestens 30 Mbit/s erhalte – die Definition der EU für schnelles Internet. Mit Blick in die Zukunft forderte Söder die EU-Kommission auf, die Definition von schnellem Internet in ihren Richtlinien von 30 Mbit/s auf 100 Mbit/s anzuheben. Denn wo bereits über 30 Mbit/s verfügbar sind, kann ein weiterer Ausbau aufgrund von EU-Recht derzeit nicht mehr gefördert werden. Dies sollte aber für zukünftige Programme möglich sein. „Meine Vision ist Glasfaser bis in jedes Haus“, sagte Söder.

„Das bayerische Breitbandförderprogramm ist einzigartig unter den Ländern – sowohl bei der Höhe als auch bei den unbürokratischen Abläufen“, sagte Söder zum 1,5-Milliarden-Programm des Freistaats. Nach Übernahme der Aufgabe durch das Finanzministerium wurde das bestehende Förderprogramm massiv vereinfacht und die Förderung deutlich erhöht. Jeder Gemeinde wurde bereits im Vorfeld mitgeteilt, mit welcher Förderhöhe (bis zu einer Million Euro), sie rechnen kann - durchschnittlich sind dies 725.000 Euro bei einem Fördersatz zwischen 60 und 90 Prozent. Ein komplexes und unsicheres Bewerbungsverfahren, welche Gemeinde eine Förderung erhält, gibt es in Bayern nicht. „Wir geben den Kommunen Planungssicherheit: Jeder weiß genau, mit wieviel Geld er rechnen kann“, stellte Söder klar.

Bayern kofinanziert Bundesprogramm mit 165 Millionen Euro

Das Bundesprogramm nannte der Minister eine gute Ergänzung zum bayerischen Förderprogramm. „Auch Bayerns Kommunen müssen von der Bundesförderung profitieren“, forderte Söder. Mit einer bayerischen Kofinanzierung hebt das Finanzministerium den sonst im Bundesprogramm üblichen Fördersatz von 50 Prozent auf das bayerische Niveau zwischen 60 und 90 Prozent. „Wir investieren hier zusätzlich bis zu 165 Millionen Euro“, so der Minister. Die ersten Gemeinden profitieren bereits von der Kofinanzierung. „Heute Nachmittag können wir den ersten Kofinanzierungsförderbescheid in Höhe von 11,8 Millionen Euro an den Landkreis Cham überreichen“, sagte Heimatstaatssekretär Füracker. „Auch der Landkreis Straubing-Bogen und die Stadt Pottenstein können mit insgesamt rund 4,4 Millionen Euro aus den bayerischen Fördertöpfen rechnen“, so Füracker weiter. Ohne die bayerische Kofinanzierung wären sie nicht in das Bundesverfahren eingestiegen, ergänzte der Staatssekretär. Auf dieser Basis können nun die Ausschreibungen in den Kommunen beginnen.

Blick in die Regionen

„Alle Regionen Bayern sind im Breitbandausbau hochengagiert“, bilanzierte Söder beim Blick in die einzelnen Regierungsbezirke. In allen Bezirken liegt die Beteiligungsquote am Förderprogramm bei deutlich über 90 Prozent aller Gemeinden. „Wir haben bereits Förderbescheide im Wert von mehr als 365 Millionen Euro an bayerische Gemeinden übergeben“, freute sich Söder. Spitzenreiter in Sachen genutzte Fördersumme ist Oberfranken – mehr als 80 Millionen Euro sind den Gemeinden bereits zugesagt. Führend bei der Zahl der Kommunen mit Förderbescheid ist Niederbayern. Söder appellierte an alle Gemeinden, das Förderverfahren auch ein zweites oder drittes Mal zu nutzen, um die zur Verfügung stehenden Gelder zu nutzen. „Breitband ist Zukunft“, so der Minister.

 

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