Spielplätze schaffen und bestehende einer Aufwertung unterziehen

Nittenau. Nach einer Begehung der Grund- und Mittelschule in Nittenau begann die Stadtratssitzung in der benachbarten Regentalhalle. Den Hauptpart der Entscheidungsfindung kam dem Antrag der Freien-Wähler-Fraktion zu, der sich auf den Erlass einer Spielplatzsatzung konzentrierte. Einig waren sich alle Räte und Bürgermeister Benjamin Boml, dass es einer solchen Regelung bedürfe. Doch wie diese im Einzelnen aussehen soll, darüber gab es Diskussionsbedarf.

Die Schaffung von Spielplätzen 

Karl-Heinz Stich (FWG) begründete den Antrag der FWG damit, dass Spielplätze der körperlichen und geistigen Entwicklung der Kinder förderlich sei und auch für die Erwachsenen Aufenthaltsqualität haben sowie einen generationsübergreifenden Effekt haben. Im Gemeindegebiet von Nittenau werde starker Wohnungsbau betrieben, so sei mit einem verstärkten Zuzug von Familien zu rechnen. Deshalb sei eine Spielplatzsatzung notwendig. Die Bayerische Bauordnung biete die Möglichkeit, das Verhältnis der Wohneinheiten zu Freiflächen, deren Größe und die Ausstattung der Spielflächen zu definieren. Grundsätzlich soll laut dieser Bauordnung bei der Errichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen ein ausreichend großer Kinderspielplatz anzulegen sei. Stich sprach sich für eine Ideensammlung der Stadtratskollegen aus, dass die Satzung vielleicht schon im April verabschiedet werden könne. Zudem sollen die in die Jahre gekommenen Spielplätze überprüft werden. 

Drei Wohneinheiten oder mehr?

Jürgen Kuprat (SPD) meinte, dass es ein Grundgerüst für so eine Satzung brauche. Er finde aber die drei Wohneinheiten zu tief gegriffen und sprach sich für sieben bis acht Wohneinheiten aus. Auch Thomas Hochmuth (CSU) schloss sich dieser Meinung an, denn drei Wohneinheiten seien schon bei einem Gebäude mit drei Generationen erreicht. Dagegen meinte Elisabeth Bauer (B' 90/Die Grünen), dass man sich schon die drei Wohneinheiten der Bayerischen Verordnung halten solle. Sie und Albert Meierhofer (CSU) sprachen sich für die Möglichkeit der Ablöse aus. Meierhofer meinte dazu, dass ein Privatmann oder eine Firma, die einen Spielplatz errichte, keinen öffentlichen Zugang gewähren müsse, so dass man die Möglichkeit der Ablöse durch die Stadt nutzen soll. Die Satzungen von anderen Kommunen hatten sehr detaillierte Vorgaben festgelegt, so auch beispielsweise die Anzahl von Sträuchern. Florian Loibl (SPD) wies darauf hin, dass dies gesetzlich nicht festgelegt sei. Einstimmig wurde entschieden, dass die Verwaltung eine Satzung erstellen und diese dem Bau- und Umweltausschuss vorlegen soll.

Nächster Punkt betraf den Breitbandausbau in Nittenau, worüber Geschäftsleiter Josef Kaml informierte. Diese Infos mündeten in eine Pressemitteilung, die bereits veröffentlicht wurde. (Der Ostbayern-Kurier berichtete.)

Eine neue Corona-Teststation in Nittenau

Bürgermeister Benjamin Boml informierte, dass in Nittenau eine Corona-Teststation im Haus des Gastes installiert wird, um so eine Entlastung der Hausärzte zu erreichen. Beantwortet wurden auch zahlreiche Anfragen von Stadträten. So erkundigte sich Markus Fohringer (CSU) nach dem Sachstand des Baugebiets „Schwandorfer Weg" in Fischbach. Boml antwortete, dass letzte Woche ein Termin stattgefunden habe. Bauamtsleiter Stefan Meier ergänzte, dass drei Varianten geplant seien, die in der Bauausschusssitzung vorgestellt werden. Da die Planerin die Firma gewechselt habe, sei es zu Verzögerungen gekommen.

Anfragen

Thomas Hochmuth fragte nach der Situation Fischbacher- und Berghamer-Straße, wegen des Nadelöhrs bzw. der Gefahrenstelle, ob hier schon Kontakt mit dem Straßenbauamt aufgenommen worden sei. Boml antwortete, dass man das an das Bauamt weitergegeben habe. Die nächste Frage von Hochmuth bezog sich auf den Bereich Bock-Gelände, eine Gefahrenstelle für Schulkinder. Boml sagte, dass man die gesamte Schulwegsituation anschauen wolle.

Jürgen Kuprat erkundigte sich nach dem Sachstand TSF Bodenstein. Das Einsatzfahrzeug habe einen größeren Defekt. Boml sagte, dass man die Zuschussbewilligung des Kreisbrandrats noch nicht habe. Es finde noch ein Gespräch statt.

Georg Schmidbauer hakte nach wegen des Radwegs Nittenau-Reichenbach. Boml antwortete, dass laufend Gespräche mit der Gemeinde Reichenbach und den Planern am Laufen seien. Es gebe ein neues Förderprogramm, für das man sich bewerbe, mit einer Förderung von 80 bis 90 Prozent.