Städtische Musikschule nimmt weitere Hürde
Schwandorf. Die geplante Schwandorfer Musikschule hat eine weitere Hürde genommen. Am Montag segnete der Stadtrat die Finanzierung einer solchen Einrichtung ab – trotz leisen Zweifeln, weil die Tarifbindung für die künftigen Musiklehrer aufgehoben wurde.
In Sachen Musikschule ist die Stadt Schwandorf einen ganzen Schritt vorangekommen. Bereits im Vorjahr hat der Stadtrat einstimmig entschieden, eine städtische Musikschule zu gründen. Damit wurde die außerschulische Musikerziehung erstmals als kommunale Aufgabe anerkannt, vor allem um die bisherige Musikakademie zu entlasten. Diese befindet sich derzeit noch in privater Trägerschaft der Konrad-Max-Kunz-Fördervereinigung, welche das umfassende Bildungsangebot jedoch nicht länger kostendeckend übernehmen kann. Nun musste sich das Gremium – nach seiner Absichtserklärung – mit der konkreten finanziellen Ausgestaltung befassen.
Grundlage für die Entscheidung war ein Beschlussvorschlag, den das zuständige Kulturamt erstellt hat. Er sieht eine kommunale Musikschule in Form eines gemeinnützig anerkannten Vereins vor, erklärte Amtsleiterin Susanne Lehnfeld. Das biete verschiedene Vorteile, etwa dass die Lehrkräfte festangestellt sind oder die Musikschule die Personalverantwortung trägt. Nach der Gründung soll diese von der Stadt offiziell mit der Aufgabe betraut werden, die außerschulische Musikerziehung zu übernehmen. Die genauen Rahmenbedingungen werden dann in einem Vertrag festgehalten, den die Stadt mit der Einrichtung schließt. Darin wird "ausdrücklich begrüßt", wenn die Gründungsmitglieder aus dem bestehenden Vorstand und aus Mitgliedern der Konrad-Max-Kunz-Fördervereinigung hervorgehen. Zudem sollen politisch entsandte Vertreter der Stadtverwaltung in den Vorstand berufen werden können.
Gleichberechtigte Gebühren
Die Stadt leistet für diese Aufgabe wiederum eine jährliche Zuwendung. Für den Start im Schuljahr 2019/2020 sind das insgesamt 74.400 Euro, die Kosten für Reinigung und Miete eingeschlossen. Im Verhältnis zum gesamten Haushalt entspricht das einem Anteil von 23,39 Prozent – damit wird eine knappe mittlere Förderstufe erreicht, die die Stadt angestrebt hat. Die restlichen Mittel sollen aus anderen Quellen stammen, zum Beispiel aus den Mitgliedsbeiträgen und den Unterrichtsgebühren. Dabei wartete die Verwaltung mit einer guten Nachricht für die künftigen Schüler auf, denn die Gebühren sollen für alle gleich sein. Vom ersten Entwurf, der noch höhere Gebühren für Schüler vorsah, die nicht in der Großen Kreisstadt leben, war man kurzfristig wieder abgerückt. Für die Stadt bedeutet das lediglich einen geringen Mehraufwand von 4.000 Euro.
Debatte um Tarifbindung
"Ich verstehe das nicht", erklärte ÖDP-Stadtrat Wolfgang Meischner deren Position. Als Stadt könne man nicht aus der Tarifbindung aussteigen, man müsse mit gutem Beispiel vorangehen. Sie brachten deshalb einen Alternativantrag ein, der im Wesentlichen dem der Stadt folgte – nur mit dem Unterschied, dass die Lehrer nach Tarif bezahlt werden sollen und die Stadt die Lehrkosten übernimmt. Laut SPD-Stadtrat Franz Schindler habe aber der Verband Bayerischer Sing- und Musikschulen selbst empfohlen, diese Lösung zu ergreifen. Der Vorschlag basiere darauf, dass die Musiklehrer nicht in Vollzeit angestellt sein werden, sondern auch bei anderen Vereinen einer Beschäftigung nachgehen werden; die Lehrer seien mit der Lösung ebenfalls zufrieden. Außerdem würden sich die Kosten und Teilnehmergebühren in einer "anderen Dimension" bewegen, so Schindler, wenn die Stadt die Lehrer anstellt. Er könne deswegen zustimmen – selbst wenn er nicht völlig zufrieden sei.
Der Antrag von ÖDP und Grünen konnte so keine Mehrheit finden. Mit drei Gegenstimmen von Alfred Damm und Wolfgang Meischner (beide: ÖDP) sowie von Paul Groß (Grüne) wurde die Vorlage der Verwaltung schließlich angenommen. Jetzt liegt es an der Stadt, die weiteren Schritte einzuleiten. Besonders wichtig wird hier die Frage nach dem Standort sein. Bislang ist die Musikakademie notdürftig im Haus des Guten Hirten untergebracht, über eine eigene Immobilie verfügt sie nicht. Eine Dauerlösung ist das allerdings nicht. Die Stadträte appellierten vor diesem Hintergrund an die Verwaltung, die Frage des Schulsitzes schnell zu klären. In der Diskussion ist unter anderem das Konventgebäude in der Innenstadt. „Die Standortfrage sollte möglichst noch in diesem Jahr geklärt werden", forderte Andreas Wopperer für die CSU-Fraktion.
