Tschechische Delegation informiert sich über Ukraineflüchtlinge

Ukraine_Tscheschische-Delegation-bei-Landrat-Reisinger Landrat Richard Reisinger (Fünfter von links) empfing die Delegation aus Tschechien um Markus Ehm von der Hanns-Seidel-Stiftung (Vierter von links) im Landratsamt Amberg-Sulzbach. Bild: © Christine Hollederer

Amberg-Sulzbach. Wie funktioniert eine Integration von Ukrainern und wie können ukrainische Kinder in den Schulbetrieb integriert werden. Darüber tauschte sich eine Delegation von tschechischen Regional- und Kommunalpolitikern aus Tschechien nun mit Landrat Richard Reisinger im Landratsamt Amberg-Sulzbach aus. Zustande gekommen war der Besuch durch Markus Ehm, ein ehemaliger Kreisrat des Landkreises Amberg-Sulzbach, der seine Wurzeln auch hier im Amberg-Sulzbacher Land hat. Heute ist er für die Hanns-Seidel-Stiftung am Standort Prag Leiter des Regionalprojektes Mitteleuropa.

Landrat Richard Reisinger warf in der Gesprächsrunde zunächst einen Blick in die Geschichte und die historischen Verbindungen zu Tschechien. So wurde der in Amberg geborenen Kurfürst Friedrich V später König Friedrich von Böhmen. Er war zu Beginn des Dreißigjährigen Krieges eine der wichtigsten Figuren der europäischen Politik und ging als „Winterkönig" in die Geschichtsbücher ein. Reisinger berichtete aber auch über seine persönlichen Beziehungen zum Nachbarland. Seine Vorfahren väterlicherseits stammten aus Böhmen.

Die Gäste aus Tschechien wollten anschließend mehr darüber erfahren, wie die Umverteilung und Registrierung der Geflüchteten erfolgt, wo die Kriegsflüchtlinge untergebracht werden und wer die Kosten dafür trägt.

Abteilungsleiter Dr. Norbert Vogl sowie die Sachgebietsleiter des Sozialamts und des Ausländeramts, Georg Jobst und Gertraud Mertel, gaben daraufhin Einblicke in ihre tägliche Arbeit. Im Landkreis Amberg-Sulzbach sind aktuell rund 1.000 Schutzsuchende aus der Ukraine.

Nach der Meldung im Einwohnermeldeamt der Gemeinde, in der sie sich niederlassen, und die Übernahme in das Datenprogramm der Ausländerbehörde und in das Ausländerzentralregister erhalten sie laut Gertraud Mertel in der Ausländerbehörde am Landratsamt Amberg-Sulzbach eine vorläufige Bescheinigung, die sogenannte Fiktion. Diese gewährt Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu Sozialleistungen inklusive Krankenversorgung. In einem zweiten Schritt erfolgt bei der Ausländerbehörde die so genannte PIK-Registrierung (Foto und Aufnahme der biometrischen Daten inklusive Fingerabdruck), die erforderlich ist, um eine Aufenthaltserlaubnis erteilt zu bekommen, so die Ausländeramtsleiterin.

Die Verteilung der Schutzsuchenden auf die Bundesländer und bis in die einzelnen Kreisverwaltungsbehörden erfolgt nach einer Quote, in die alle im Ausländerzentralregister gespeicherten Schutzsuchenden eingerechnet werden.

Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis können auch finanzielle Unterstützung durch den Staat beanspruchen, berichtete Sozialamtsleiter Georg Jobst. Über das so genannte Asylbewerberleistungsgesetz wird die Unterkunft überwiegend vom Staat zur Verfügung gestellt und für Nahrungsmittel, Bekleidung, Schuhe und für den persönlichen Bedarf werden Geldleistungen erbracht.

Ab dem 1. Juni bekommen Geflüchtete aus der Ukraine mit einer Aufenthaltserlaubnis Hilfe vom Staat nach dem Sozialgesetzbuch II und XII und nicht mehr über das Asylbewerberleistungsgesetz, so Jobst. Voraussetzung hierfür ist eine Fiktionsbescheinigung oder eine Aufenthaltserlaubnis. Die Zuständigkeit wechselt dann in der Regel vom Sozialamt zum Jobcenter.

Landrat Richard Reisinger berichtete seinen Gästen noch über die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in so genannten Willkommensgruppen an Schulen und betonte, wie wichtig das Erlernen der deutschen Sprache sei. Der Wille bei den Ukrainern sei hier besonders ausgeprägt, so Reisinger. „Unsere Angebote werden angenommen, wir bräuchten mehr Dozenten".

Jan Zámečník, stellvertretender Landeshauptmann im Südmährischen Bezirk, bedankte sich für den ausführlichen Einblick in die Arbeit bayerischer Behörden am Beispiel des Landratsamtes Amberg-Sulzbach und schilderte anschließend die Erfahrungen auf tschechischer Seite. In Tschechien hätten viele Ukrainer Arbeit in der Gastronomie und Hotellerie sowie in der Landwirtschaft gefunden. Probleme gebe es in einigen Gemeinden bei der Unterbringung von Kindern in Kindergärten. Zudem gebe es intensive Überlegungen wie die Integration am besten gelingen könne. Die Beispiele des Landkreises Amberg-Sulzbach, Integrationsbeauftragte der vhs, Feuerwehrjugend, Musikgruppen und Sportvereine hat die tschechische Delegation mitgenommen.

Nach dem Austausch mit Landrat Richard Reisinger im Landratsamt Amberg-Sulzbach ging es für die Regional- und Kommunalpolitiker aus Tschechien weiter nach Regensburg.

Von links: Georg Jobst (Leiter Sozialamt), Dr. Norbert Vogl (Abteilungsleiter Sozialamt), Gertraud Mertel (Leiterin Ausländeramt), Markus Ehm (Hanns-Seidel-Stiftung), Landrat Richard Reisinger, Jan Zámečník (stv. Hauptmann des Südmährischen Bezirks), Adéla Chamrádová (Projektmanagerin Hanns-Seidel-Stiftung, Büro Prag), Tereza Novotná (Internationale Sekretärin KDU-ČSL), Fay Frydrýnový (Projektmanagerin Institut für Christlich-demokratische Politik), Stanislav Antoš (stv. Bürgermeister Domažlice), Ivo Slavotínek (stv. Hauptmann des Olmützer Bezirks).

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